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Schlagwort: Terrorismus

Interview •
Politik

„Auch etablierte Demokratien sind nicht immun gegen die Erosion zivilgesellschaftlicher Handlungsräume“

CIVICUS

In den letzten Jahren ist weltweit der Trend zu beobachten, dass zivilgesellschaftliche Handlungsräume schrumpfen und grundlege Freiheitsrechte, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung und Protest, zunehmend eingeschränkt werden. Tara Petrović, Analystin des CIVICUS Monitor für Europa und Zentralasien, erläutert im Interview, wie zivilgesellschaftliche Kräfte auch in etablierten Demokratien zunehmend unter Druck geraten.

In den letzten Jahren ist weltweit der Trend zu beobachten, dass zivilgesellschaftliche Handlungsräume schrumpfen und grundlege Freiheitsrechte, wie das Recht auf freie Meinungsäußerung und Protest, zunehmend eingeschränkt werden. Tara Petrović, Analystin des CIVICUS Monitor für Europa und Zentralasien, erläutert im Interview, wie zivilgesellschaftliche Kräfte auch in etablierten Demokratien zunehmend unter Druck geraten.

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Lukas Goltermann •
Politik

Wenn Geld nicht (rechtzeitig) ankommt: Über die Schwierigkeiten von NRO im Zahlungsverkehr

Bankgeschäfte mit dem Mobiltelefon Rosenfeld Media

Immer wieder stehen Nichtregierungsorganisationen vor dem Problem, dass Banken dringend benötigte Finanzmittel nicht in die vorgesehenen Projektländer transferieren. Mitunter stehen ganze Projekte vor dem Abbruch, weil Auslandsüberweisungen nicht oder nur verzögert vor Ort ankommen. Bei Gesprächen zwischen Regierung, Banken und NRO wurden nun mögliche Lösungsansätze erörtert. 

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Lukas Goltermann •
Politik

Neue Überwachungstechnologien: Es braucht eine menschenrechtsbasierte Regulierung

metamorworks/Shutterstock

Im Namen der Terrorismusbekämpfung werden digitale Überwachungssysteme vielfach zur Einschränkung von Zivilgesellschaft missbraucht. Damit die neuen Technologien im Einklang mit den Menschenrechten stehen, braucht es dringend rechtliche Rahmenbedingungen und angemessene Schutzkonzepte. Der Zivilgesellschaft kommt bei der Forderung und Einhaltung solcher Maßnahmen eine wichtige Rolle zu.

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Anonyme_r Autor_in •
Politik

Studie zu den Auswirkungen von Terrorismusbekämpfung zeigt: Zivilgesellschaft wird systematisch eingeschränkt

Anonym

Während Indiens Premierminister in New York vorgibt, die Welt mit Yoga zu einen, belegt eine neue Studie der UN-Sonderberichterstatterin weltweit massive Einschränkungen gegen Zivilgesellschaft unter dem Deckmantel von globaler Terrorismusbekämpfung. Was sind die Empfehlungen aus der nun vorgestellten Studie und wie passt die neue Globale Anti-Terrorismus-Strategie der UN dazu?

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Lukas Goltermann •
Politik

Stärkung von Zivilgesellschaft: VENRO unterstützt deutsch-ukrainischen Austausch

Die ukrainische Delegation im Bundesinnenministerium VENRO

Wie lassen sich Terrorismusfinanzierung und Geldwäsche verhindern, ohne dass Nichtregierungsorganisationen in ihrer Arbeit eingeschränkt werden? In Deutschland hatte dies dank der konstruktiven Zusammenarbeit von staatlichen und nichtstaatlichen Akteur_innen zuletzt gut geklappt – nun besuchte eine ukrainische Delegation VENRO zum Erfahrungsaustausch.

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Lukas Goltermann •
Politik

Terrorismusbekämpfung zur Einschränkung von Zivilgesellschaft?

Das Gebäude der Vereinten Nationen in New York theblowup/Unsplash

Eine zentrale Aufgabe der Vereinten Nationen ist der Schutz der Menschenrechte. Doch unter dem Vorwand der Terrorismusbekämpfung werden in vielen Ländern vermehrt Menschenrechte verletzt und die zivilgesellschaftlichen Handlungsräume immer kleiner. Lukas Goltermann, Referent des Bereichs Stärkung der Zivilgesellschaft war für VENRO in New York und gibt einen Überblick zum Thema. Klar ist: Die Vereinten Nationen müssen mehr tun, um dieser Spirale des Autoritarismus entgegen zu wirken.

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